Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Design-Code (nachfolgend "Auftragnehmer" oder "wir") und seinen Kunden (nachfolgend "Auftraggeber" oder "Sie") über die Erbringung von Dienstleistungen im Bereich Softwareentwicklung, App-Entwicklung, Webentwicklung, UI/UX Design und technischer Beratung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

Vertragsgegenstand

§ 2 Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

(1) Der Auftragnehmer erbringt Dienstleistungen im Bereich der Softwareentwicklung, insbesondere:

• Entwicklung von iOS-Apps und Webanwendungen
• UI/UX Design
• Technische Beratung
• Projektbegleitung und Support

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot, dem Auftrag oder der Projektvereinbarung.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.

Angebote und Vertragsabschluss

§ 3 Angebote und Vertragsabschluss

(1) Alle Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

(2) Der Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung des Auftragnehmers oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.

(3) Mündliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung.

§ 4 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

(2) Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Abrechnung nach Aufwand (Stundensatz) oder als Festpreis gemäß Angebot.

(3) Rechnungen sind zur Zahlung fällig:

• Bei Geschäften mit Unternehmern (Firmen, Gewerbetreibende): innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum
• Bei Geschäften mit Verbrauchern (Privatpersonen): innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum

Alle Rechnungen sind ohne Abzug zur Zahlung fällig.

(4) Bei Zahlungsverzug werden folgende Verzugszinsen berechnet:

• Bei Geschäften mit Unternehmern (Firmen, Gewerbetreibende): 9 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB
• Bei Geschäften mit Verbrauchern (Privatpersonen): 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 1 BGB

(5) Bei Zahlungsverzug können Mahngebühren in angemessener Höhe berechnet werden. Bei Verbraucherverträgen beträgt die Mahngebühr maximal 40,00 €.

(6) Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung nur berechtigt, soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.

7) Der Auftragnehmer ist berechtigt, auch bei bestehenden Verträgen Teilrechnungen zu stellen, wenn Teilleistungen erbracht wurden.

Leistungserbringung

§ 5 Leistungserbringung und Termine

(1) Termine und Fristen für die Leistungserbringung sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.

(2) Der Auftragnehmer ist berechtigt, Leistungen ganz oder teilweise durch Dritte erbringen zu lassen.

(3) Verzögerungen der Leistungserbringung aufgrund höherer Gewalt oder Umstände, die der Auftragnehmer nicht zu vertreten hat, verlängern die Fristen entsprechend. Der Auftragnehmer wird den Auftraggeber über solche Umstände unverzüglich informieren.

(4) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Unterlagen rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

Rechte und Pflichten des Auftraggebers

§ 6 Rechte und Pflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen.

(2) Der Auftraggeber ist verpflichtet, erbrachte Leistungen unverzüglich zu prüfen und Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen.

(3) Der Auftraggeber verpflichtet sich, die vereinbarten Zahlungen termingerecht zu leisten.

(4) Der Auftraggeber stellt sicher, dass er über alle erforderlichen Rechte verfügt, um die bereitgestellten Inhalte, Daten und Materialien zu nutzen.

Urheberrecht und Nutzungsrechte

§ 7 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Alle Rechte an den vom Auftragnehmer entwickelten Softwarelösungen, Designs und sonstigen Leistungen verbleiben bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen beim Auftragnehmer.

(2) Nach vollständiger Zahlung aller Forderungen räumt der Auftragnehmer dem Auftraggeber das einfache, nicht übertragbare, nicht unterlizenzierbare Recht ein, die entwickelte Software für den vereinbarten Zweck zu nutzen.

(3) Der Auftragnehmer behält sich das Recht vor, entwickelte Lösungen und Methoden auch für andere Projekte zu verwenden, sofern keine vertraulichen Informationen des Auftraggebers preisgegeben werden.

(4) Quellcode, Design-Dateien und Dokumentationen werden nur bei ausdrücklicher Vereinbarung und vollständiger Zahlung übergeben.

Gewährleistung

§ 8 Gewährleistung

(1) Der Auftragnehmer gewährleistet, dass die erbrachten Leistungen den vereinbarten Anforderungen entsprechen.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Leistung.

(3) Mängel sind dem Auftragnehmer unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Mängel durch Nachbesserung oder Ersatzleistung zu beheben.

(4) Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf Mängel, die auf fehlerhaften oder unvollständigen Angaben, Daten oder Materialien des Auftraggebers beruhen.

Haftung

§ 9 Haftung

(1) Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.

(2) Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Auftraggeber regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

(3) Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit handelt.

(4) Die Haftung für Datenverlust ist auf den typischen Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung entstehen würde.

Datenschutz

§ 10 Datenschutz

(1) Der Auftragnehmer verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO.

(2) Nähere Informationen zum Datenschutz finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

(3) Der Auftragnehmer verpflichtet sich, alle Daten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben, es sei denn, dies ist zur Erfüllung des Vertrages erforderlich oder gesetzlich vorgeschrieben.

Vertraulichkeit

§ 11 Vertraulichkeit

(1) Beide Vertragsparteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die allgemein bekannt sind oder die der anderen Partei ohne Verletzung der Vertraulichkeitspflicht zugänglich waren.

Kündigung

§ 12 Kündigung

(1) Beide Parteien können den Vertrag jederzeit aus wichtigem Grund kündigen.

(2) Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die andere Partei trotz Abmahnung erhebliche Pflichten aus dem Vertrag verletzt oder wenn die Fortsetzung des Vertrages unzumutbar ist.

(3) Bereits erbrachte Leistungen sind entsprechend zu vergüten.

Schlussbestimmungen

§ 13 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, der Geschäftssitz des Auftragnehmers in Soest.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die unwirksame Bestimmung soll durch eine wirksame ersetzt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.(4) Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieser Schriftformklausel.

Kontakt

Bei Fragen zu diesen AGB können Sie uns jederzeit kontaktieren:

Design-Code

Vor dem Walburgertor 4

59494 Soest

NRWDeutschland

E-Mail: Design-code@Design-code.eu

Telefon: 02921 6855415

Stand: 23.11.2025